Impressum
ebl-naturkost GmbH & Co. KG
Am Grünen Weg 1
90766 Fürth
Fon: +49 (0)911/ 951 74-0
Fax: +49 (0)911/ 951 74-111
Email: ebl[at]ebl-naturkost.de
Registergericht: Amtsgericht Fürth
Registernummer: HRA 9812
Ust-ID Nr. DE 815 079 120
Kontrollstelle DE-ÖKO-037
Vertreten durch:
Gerhard Bickel GmbH
Am Grünen Weg 1, 90766 Fürth
Geschäftsführer: Gerhard Bickel
Registergericht: Amtsgericht Fürth
Registernummer: HRB 13349
Inhaltlich verantwortlich gem. § 55 Absatz 2 RStV:
Gerhard Bickel
Am Grünen Weg 1, 90766 Fürth
Nutzungsbedingungen ebl-naturkost
§ 1. Nutzung
(1)
Die Firma ebl-naturkost GmbH & Co. KG, Am Grünen Weg 1, 90766 Fürth (im Folgenden „ebl“) betreibt unter www.ebl-naturkost.de eine Webseite und informiert darin insbesondere über das Angebot ihrer Bio-Lebensmittelmärkte.
(2)
Für den Nutzer werden auf diesen Seiten v. a. Auskünfte zum Angebot der ebl-Märkte und Hintergrundinformationen zum Abruf bereitgehalten.
(3)
Alle angegebenen Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer, gegebenenfalls zuzüglich zu erhebendem Pfand.
§ 2. Haftung
(1)
Soweit Inhalte von einem Nutzer eingestellt werden, ist dieser selbst hierfür verantwortlich. ebl macht sich die in Beiträgen gemachten Äußerungen nicht zu Eigen und haftet nicht für die Richtigkeit.
(2)
Gegenüber Dritten haftet ebl im Rahmen der gesetzlichen Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter nur dann, wenn ebl von diesen Inhalten Kenntnis hat und es ebl darüber hinaus technisch möglich und zumutbar ist, die entsprechenden Inhalte zu löschen.
(3)
Die Webseite enthält sog. „externe Links“ (Verlinkungen) zu anderen Webseiten, auf deren Inhalt ebl keinen Einfluss hat. Aus diesem Grund kann ebl für diese Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte und Richtigkeit der bereitgestellten Informationen ist der jeweilige Anbieter der verlinkten Webseite verantwortlich. Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar. Bei Bekanntwerden einer solchen Rechtsverletzung wird der Link umgehend entfernen.
§ 3. Datenschutz
Es gelten die Datenschutzbestimmungen von ebl.
§ 4. Urheberrecht
Die Inhalte und Werke auf den Seiten von ebl stehen unter dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung bedarf grundsätzlich der Einwilligung des Rechtsinhabers.
§ 5. Haftung
(1)
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ebl nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer zwingenden verschuldensunabhängigen Haftung nach dem Gesetz.
(2)
Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von ebl für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.
(3)
ebl übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Informationen zu dargestellten Produkten und Dienstleistungen in Werbeaussagen im Rahmen von Werbebannern und Ähnlichem.
§ 6. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1)
Die Nutzung der Seiten von ebl unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2)
Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Internetseiten der Sitz der ebl-naturkost GmbH & Co. KG. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
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Peter Roggenthin, Nürnberg, www.roggenthin.de
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